Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Für die Smile Your Life UG
30.05.2024
Inhaltsübersicht
§ 1 Anwendungsbereich.. 2
§ 2 Leistungspflichten.. 3
§ 3 Zustandekommen von Verträgen.. 3
§ 4 Zahlungsbedingungen.. 4
§ 5 Kündigung.. 4
§ 6 Widerrufsrecht. 5
§ 7 Nutzungsrechte. 8
§ 8 Kommunikation.. 8
§ 9 Stornierungen.. 8
§ 10 Haftung.. 9
§ 11 Verhalten und Rücksichtnahme. 9
§ 12 Schlussbestimmungen.. 9
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Smile Your Life UG
Vertreten durch: Mathias Roehder
Eigerstraße 42
81825 München
AGB Stand: 30.05.2024
§ 1 Anwendungsbereich
1.1 Die vorliegenden AGB gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen der Smile Your Life UG (nachfolgend: Anbieter) und ihren Kund/innen (nachfolgend: Kunde)
1.2 Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht explizit widerspricht.
1.4 Treffen die Parteien von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, so gehen diese den Regelungen der AGB vor. Abweichende Vereinbarungen, die nach Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
§ 2 Leistungspflichten
2.1 Der Anbieter erbringt für den Kunden Coaching- bzw. Beratungsleistungen im Bereich Bewerbungen.
2.2 Die einzelnen, konkreten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Leistungsangebot des Anbieter an den Kunden. In Bezug auf die Durchführung dieser Leistungen steht dem Anbieter ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.
2.3 Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, schuldet der Anbieter dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs (Werks).
2.4 Die Bereitstellung der Leistungen erfolgt – sofern nicht abweichend vereinbart – über digitale Kommunikationskanäle wie bspw. Zoom, WhatsApp und Mail.
2.5 Sofern nicht anders vereinbart, kann der Kunde drei 1-zu-1-Gespräche pro Woche mit einer Dauer von jeweils bis zu 50 Minuten buchen.
2.6 Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der
Dienstleistungen des Anbieters die erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten. Ist die Leistungsdurchführung wegen eines Verstoßes gegen eine solche Mitwirkungspflicht gestört oder unmöglich, bleibt der Vergütungsanspruch von dem Anbieter unberührt.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
3.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellen kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrags dar.
3.2 Der Vertragsschluss zwischen Anbieter und Kunde kann fernmündlich (Videocall, Telefon, etc.), schriftlich oder in Textform erfolgen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
4.1 Die Höhe der Vergütung bestimmt sich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung. Die von dem Anbieter angegebenen und mitgeteilten Preise sind verbindlich und verstehen sich jeweils brutto inkl. Mehrwertsteuer.
4.2 Die Zahlung erfolgt – sofern nicht abweichend vereinbart – per Überweisung.
4.3 Der Kunde ist, soweit nicht anders vereinbart, zur Vorleistung verpflichtet. Die vereinbarte Vergütung ist mit Rechnungsstellung sofort fällig und zahlbar innerhalb von 7 Tagen.
4.4 Etwaige Rückzahlungen veranlasst der Anbieter automatisch auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung per Überweisung, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Hat der Kunde über externe Zahlungsanbieter gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Konto.
4.5 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält der Anbieter sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
4.6 Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber dem Anbieter in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Der Anbieter ist berechtigt, die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 5 Kündigung
5.1 Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. In der Regel läuft der Vertrag bis zum Abschluss eines Arbeitsvertrages oder bis zum Ablauf der Probezeit, je nach Vereinbarung. Eine Kündigung vor Ablauf der Mindestlaufzeit (insbesondere gemäß §§ 621, 627, 648 BGB) ist ausgeschlossen.
5.2 Etwaige freie Kündigungsrechte nach Dienstvertragsrecht während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen. Für den Fall, dass von Gesetzes wegen ein Widerrufsrecht bestehen sollte, bleibt dieses jedoch unberührt.
5.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt. Ein solcher wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn der Kunde die Anweisungen des Anbieters nicht befolgt, er damit den Abschluss des Arbeitsvertrags deutlich verzögert oder verhindert und trotzdem weiter auf die Durchführung der 1-zu-1 Calls besteht.
§ 6 Widerrufsrecht
Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
6.1 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Herrn Mathias Roehder • Eigerstraße 42, 81825 München • Telefon: +49 173 900 9475 • E-Mail: mathias.roehder@bewerbungsstark.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Pro Beratungsstunde à 50 Minuten werden hierbei 400 EUR brutto angesetzt.
6.3 Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es zurück.
An:
Mathias Roehder
Eigerstraße 42
81825 München
E-Mail: mathias.roehder@bewerbungsstark.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
(Name des Angebots/ der Dienstleistung, Rechnungsnummer und Preis)
Bestellt am:
(Datum)
Durch:
(Name und Anschrift des Verbrauchers)
(Datum)
....................................................
Unterschrift Kunde
(nur bei schriftlichem Widerruf)
§ 7 Nutzungsrechte
7.1 Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht an denen von ihm im Zusammenhang mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten bereitgestellten Inhalte (Vorlagen, Checklisten, PDFs usw.) ein. Die Übertragung erfolgt ohne zeitliche, räumliche und inhaltliche Beschränkung. Die Nutzungsrechte sind nicht auf Dritte übertragbar.
7.2 Die Übertragung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die dem Anbieter nach dem Vertrag zustehende Vergütung vollständig und fristgemäß entrichtet hat.
7.3 Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte wird ausgeschlossen.
7.4 Dem Kunden werden die Zugänge und Logins zu Programmen, Inhalten und Plattformen des Anbieters in der Regel höchstpersönlich überlassen. Eine Weitergabe der bereit gestellten Zugänge, Logindaten und der Inhalte aus den an nicht von dem Anbieter gegenüber dem Kunden autorisierte Dritte ist untersagt.
§ 8 Kommunikation
8.1 Die Parteien sind darüber einig, dass die Kommunikation zwischen ihnen vorwiegend elektronisch, insbesondere über unverschlüsselte E-Mail und WhatsApp, stattfindet. Dem Kunden ist bekannt, dass unverschlüsselte Nachrichten nur eine eingeschränkte Sicherheit und Vertraulichkeit bieten.
8.2 Die Parteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die zwischen ihnen im Zuge der Zusammenarbeit ausgetauscht werden, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben soweit nicht etwas anderes vereinbart ist bzw. der Vertragszweck nicht eine Weitergabe erfordert.
§ 9 Stornierungen
9.1 Bei 1:1-Terminen ist der Kunde verpflichtet, pünktlich zu erscheinen. Verspätungen am vereinbarten Beratungstag hat der Kunde unverzüglich mitzuteilen.
9.2 Kann der Anbieter einen vereinbarten Termin nicht wahrnehmen (z.B. wegen Krankheit), so teilt er dies dem Kunden unverzüglich mit und bietet dem Kunden entsprechende Ersatztermine an.
§ 10 Haftung
10.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
10.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 11 Verhalten und Rücksichtnahme
11.1 Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns des Anbieters gegenüber zu gewährleisten. Der Anbieter behält sich vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über dessen Unternehmen und deren Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.
11.2 Der Kunde hat bei Teilnahme an den Dienstleistungen des Anbieters den inhaltlich störungsfreien Fortgang daran zu fördern und durch kaufmännisch adäquates Verhalten gegenüber dem Anbieter und den anderen Teilnehmern zu gewährleisten. Sofern der Kunde durch unangemessenes Verhalten den Betrieb der Programme und Dienstleistungen jedoch beeinträchtigt, wird der Anbieter den Kunden einmalig auffordern, die Beeinträchtigungen abzustellen. Im Wiederholungsfall ist der Anbieter sodann berechtigt, den Kunden von ihren Programmen und Dienstleistungen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen. Der Vergütungsanspruch in diesen Fällen bleibt unberührt.
11.3 Jegliche Vervielfältigung der Inhalte des Anbieters (z.B. durch Abfilmen, Speichern auf der Festplatte etc.) ist verboten und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
§ 12 Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.2 Ist der Kunde Kaufmann bzw. Unternehmer, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.